Photovoltaik Förderung
Umweltministerium arbeitet an Kompromiss für die Photovoltaik Förderung
Am 11.05.12 wurde bekannt, dass die vorgelegte EEG-Novelle nicht durch den Bundesrat ging und diese nun von der Länderkammer überarbeitet werden soll. Ein Kompromiss vom Umweltministerium soll nun die Wogen glätten. Zusätzliche Fördermittel für die Forschung und Entwicklung Photovoltaiktechnik soll die Länder zur Zustimmung der EEG-Novelle bewegen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident glaubt an eine Einigung über die Photovoltaik Förderung noch vor der Sommerpause.
Berlin. Nach dem Bekanntwerden der Infos vom 11.05.2012 in Punkto Photovoltaik Förderung. Nach denen die vorgelegte EEG-Novelle nicht durch den Bundesrat ging, sucht das Umweltministerium in Berlin nun nach einer schnellen Lösung für die Photovoltaik Förderung, mit der auch die Bundesländer leben können.
Im Bundesrat hatte eine Zweidrittelmehrheit gegen die EEG-Novelle, die der Bundestag bereits Ende März verabschiedet hatte, ausgesprochen. Mit einem solchen Ausgang war nicht zu rechnen. Diese neue Situation setzt die Regierung und vor allem den ohnehin schon politisch angeschlagenen Norbert Röttgen (CDU Umweltminister) unter Druck.
Katharina Reiche (CDU - Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium), soll den Ländern nun 30 Millionen Euro Bundesmittel für Forschung und Entwicklung im Bereich Photovoltaik in Aussicht gestellt haben. Damit soll das Ministerium einen Kompromiss im Vermittlungsausschuss erwirken wollen, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Reiche sagte demnach, die wirtschaftliche Situation der Photovoltaik-Unternehmen sei "nicht gut". Erfolgreich seien die Firmen, die exportieren und innovativ seien. Reiner Haseloff (CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt), zeigte sich zuversichtlich, dass es bis zur Sommerpause eine Neuregelung der Photovoltaik Förderung geben werde. Er gab gegenüber der Nachrichtenagentur dpa an, dass auch Forderungen aus der Photovoltaikindustrie, etwa nach der Rückkehr zu den differenzierten Förderklassen, berücksichtigt würden. Eine zügige Lösung sei auch wichtig, um den Photovoltaik-Unternehmen Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben zu können. Was ein weiterer Grund für die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Gesetzes sei.
Autorin:
Bianca Kunz
